Von Es gibt da diese Konzerne, die Namen tragen wie ein Superheldenteam, doch ihre Kräfte liegen nicht in Laseraugen oder übermenschlicher Geschwindigkeit, sondern in Algorithmen, Datenbergen und der Fähigkeit, digitale Märkte nach eigenem Gutdünken zu gestalten. Amazon, Google, Meta, Apple, Microsoft und Booking.com. Allesamt Giganten, die längst nicht mehr bloß Firmen sind, sondern zentrale Schaltstellen für Handel, Kommunikation und Information.
Die Europäische Union hat beschlossen, das Spiel nicht länger den Tech-Riesen allein zu überlassen. Stattdessen setzt sie auf Regeln, die so komplex wie ambitioniert sind. Im Zentrum stehen der Digital Services Act, der Digital Markets Act und die DAC 7-Richtlinie. Ob sich die Digitalkonzerne daran halten, bleibt allerdings eine Frage, die zunehmend für Zündstoff sorgt.
Die digitalen Supermächte unter Beobachtung
Digitalkonzerne haben etwas geschafft, was einst Königen vorbehalten war, denn sie lenken Ströme von Aufmerksamkeit, steuern Märkte und verschieben gesellschaftliche Debatten. Das alles passiert in Systemen, die oft so undurchsichtig sind wie ein Schwarzes Loch.
Ob Google bestimmt, welche Shops prominent erscheinen oder Meta darüber entscheidet, welche Posts in Feeds aufpoppen. Stets hängt davon ab, welcher Algorithmus wie arbeitet. Wer da Einfluss hat, kann Meinungen prägen, Konkurrenz ausschalten und Umsatzströme umleiten. Kein Wunder, dass die EU die Sorge packte, diese Kräfte könnten nicht nur Märkte verzerren, sondern auch die Demokratie beschädigen.
Hinzu kommen Steuertricksereien, bei denen Gewinne über mehrere Länder verschoben werden, bis kaum noch ein Euro übrig bleibt, den der Fiskus greifen kann. Plattformen nehmen Gebühren ein, doch für viele Finanzämter bleibt unsichtbar, wer daran tatsächlich verdient.
Ein weiteres Thema, das in diesem Zusammenhang oft unter dem Radar fliegt, betrifft ausländische Lizenzen. Ob es um Online-Casinos geht, Streaming-Dienste oder digitale Marktplätze, immer häufiger versuchen Anbieter, über ausländische Lizenzen strengeren Regeln einzelner EU-Staaten zu entkommen und so weniger Auflagen zu erfüllen oder Steuern zu sparen. Gerade bei Angeboten wie Glücksspiel oder digitalen Services, die in manchen Ländern eingeschränkt sind, spielt diese Taktik eine wachsende Rolle und sorgt dafür, dass sich nationale Gesetze und europäische Regulierung gelegentlich in die Quere kommen.
Digital Services Act, Digital Markets Act und DAC 7
Der Digital Services Act, kurz DSA, tritt an, um die größten Plattformen zur Transparenz zu zwingen. Wer mehr als 45 Millionen Nutzer in der EU hat, muss nicht länger verschweigen, wie Inhalte empfohlen werden. Plattformen müssen offenlegen, warum bestimmte Posts viral gehen, welche Kriterien Produkte in Rankings nach oben spülen und wie die Algorithmen ticken, die all das steuern. Zudem sollen Nutzer künftig einfacher Inhalte melden können, wenn sie illegale Angebote oder Desinformation wittern.
Doch der DSA belässt es nicht bei netten Appellen. Jedes Jahr sollen Transparenzberichte zeigen, wie die Plattformen ihre Risiken einschätzen. Dabei spielt e keine Rolle, ob es um illegale Produkte, Hassrede oder gezielte Desinformationskampagnen geht. Auch bezahlte Werbung darf nicht länger im Schatten bleiben. Wer bezahlt, wer Zielgruppen auswählt, all das muss sichtbar werden.
Noch schärfer greift der Digital Markets Act, der DMA, durch. Hier geht es vor allem um Wettbewerb. Gatekeeper dürfen nicht mehr einfach ihre eigenen Dienste bevorzugen, sondern müssen Platz für andere Anbieter schaffen. App Stores sollen fair gestaltet werden, Schnittstellen müssen geöffnet werden, damit andere Entwickler ihre Produkte einbinden können.
Amazon, Google, Meta und Co.
Amazon muss erklären, weshalb ein Produkt in den Suchergebnissen nach vorn rückt. Liegt es am Preis, an Bewertungen oder daran, dass der Anbieter eine Extra-Gebühr bezahlt? Ebenso verlangt die EU Offenheit darüber, wie Risiken im Marketplace gehandhabt werden, etwa bei gefälschten Produkten oder dubiosen Händlern. Außerdem ist Amazon über DAC 7 verpflichtet, Finanzinformationen von Drittanbietern an Steuerbehörden zu übermitteln.
Google steht unter Druck, weil seine Suchmaschine nicht nur Antworten liefert, sondern auch eigene Dienste wie Shopping oder Maps nach vorn schiebt. Der DMA verlangt, dass Google offenlegt, wie Rankings entstehen und verbietet es, die eigenen Angebote besser darzustellen als die der Konkurrenz. Außerdem muss Google ein öffentliches Archiv betreiben, in dem nachvollzogen werden kann, wer welche Anzeigen geschaltet hat und mit welchem Budget.
Meta, der Konzern hinter Facebook, Instagram und WhatsApp, hat ebenfalls Hausaufgaben bekommen. Seine Algorithmen, die entscheiden, was im Newsfeed zu sehen ist, dürfen kein Geheimnis bleiben. Politische Werbung muss dokumentiert werden, samt Absender und Budget. Außerdem wird Meta regelmäßig von der EU aufgefordert, Berichte vorzulegen, die darlegen, wie der Konzern gegen Desinformation vorgeht.
Apple steht unter Beobachtung, weil der App Store gewaltige Macht bedeutet. Welche App dort prominent erscheint, kann über Erfolg oder Untergang entscheiden. Die EU fordert von Apple, klar darzulegen, wie die Rankings entstehen und warum bestimmte Apps besser platziert werden. Außerdem verlangt der DMA, dass Apple Drittanbietern faire Zugänge ermöglicht.
Konkrete Konflikte und Versäumnisse
Die Theorie klingt schön, doch in der Praxis hapert es gewaltig, so hat Amazon laut EU-Kommission bisher keine ausreichenden Informationen zu seinen Empfehlungsalgorithmen geliefert. Angeblich seien diese Betriebsgeheimnis, doch Brüssel sieht das anders und droht mit Verfahren, falls Amazon nicht liefert.
Meta musste seine Transparenzberichte mehrfach überarbeiten, weil wesentliche Informationen zu Desinformation und Empfehlungssystemen fehlten. Auch Google geriet ins Visier, weil es bei Google Shopping die eigenen Angebote bevorzugt haben soll, was gegen den DMA verstößt.
Apple wird beschuldigt, Apps im eigenen Store systematisch besser zu platzieren, während Konkurrenten es schwerer haben. Insbesondere die Einschränkungen bei Zahlungsdiensten sorgen für Ärger, weil Apple alternative Bezahlsysteme in Apps bislang unterbindet.
Was die Regeln für Nutzer, Unternehmen und die Gesellschaft bedeuten
All diese Regeln sollen nicht bloß Papier füllen, sondern echten Mehrwert schaffen. Verbraucher sollten verstehen, warum sie bestimmte Produkte vorgeschlagen bekommen und erkennen, wann Werbung im Spiel ist. Auch das Melden problematischer Inhalte soll künftig einfacher sein, damit sich Nutzer nicht länger hilflos durch endlose Menüs klicken müssen.
Doch es gibt auch Kritik. Transparenzberichte sind oft so kompliziert, dass sie selbst Experten Kopfzerbrechen bereiten. Konzerne beklagen hohe Kosten für die Umsetzung der Regeln und warnen vor Innovationsbremsen. Hier prallen die Interessen der Wirtschaft und politische Ideale frontal aufeinander.
Von der Theorie zur Realität
Manches hat sich bereits verändert. Plattformen haben Transparenzcenter eingerichtet, in denen Nutzer nachsehen können, wer politische Anzeigen schaltet und warum bestimmte Inhalte erscheinen. Werbeanzeigen werden öfter als solche gekennzeichnet, politische Botschaften mit Labeln versehen. Doch während einige Konzerne freiwillig mehr Daten herausrücken, stemmen sich andere vehement dagegen. Besonders bei komplexen Algorithmen bleibt vieles in Nebel gehüllt. Die EU-Kommission lässt nicht locker und startet eine Untersuchung nach der anderen, doch ob das reicht, um die Macht der Tech-Riesen zu brechen, ist noch offen.
